„Schnelles Internet auf Smartphone und Tablet ist für die Bürger und auch die Unternehmen in unserer Region enorm wichtig. Um weiße Flecken auf der Landkarte zu schließen, müssen wir uns gemeinsam anstrengen“, so die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner. „In gemeinsamer Verantwortung für unsere Region würde ich mich daher freuen, wenn sich unsere Kommunen am Ausbau des schnellen LTE-Standards beteiligen würden.“
Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat bereits Eckpunkte für eine Offensive zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung vorgestellt: Kernstück soll ein Förderprogramm für Kommunen zur Schließung von Mobilfunklücken in Gebieten ohne Sprachmobilfunk sein. Für dieses Förderprogramm stehen im Masterplan BAYERN DIGITAL II 80 Millionen Euro bereit. „Der Staat übernimmt vor Ort 80 Prozent der Kosten“, erklärt Carolina Trautner. „Jede Kommune hat nun die Gelegenheit zu prüfen, inwieweit ein Engagement für sie in Betracht kommt. Durch flächendeckendes mobiles Internet können sich vor Ort große Vorteile auch in wirtschaftlicher Hinsicht ergeben. Wegen der zu erwartenden Mieteinnahmen für die Sendemasten wird es im Endeffekt keine nennenswerte finanzielle Belastung für die Kommunen geben.“
Carolina Trautner betont dabei, dass das gesamte Modell auf Freiwilligkeit beruht: „Das Förderprogramm ist ein Angebot an unsere Kommunen. Da niemand besser weiß, wie die betroffenen Gemeinden und Städte optimal zu versorgen sind, als die Kommunen selbst, würde es sich aber anbieten, die Fördermöglichkeit des Freistaates in Anspruch zu nehmen.“ Die Mobilfunkbetreiber haben versichert, bei der Standortsuche und bei der technischen Beratung jeder Gemeinde behilflich zu sein.
Das Förderprogramm muss noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die CSU-Landtagsfraktion hat dazu in der Plenarsitzung am Donnerstag erfolgreich einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht, der auch die Zustimmung der SPD gefunden hat. Mehr als Zweidrittel des Landtags appellieren also an die Gemeinden, dieses Programm gut anzunehmen.
