In diesem Jahr kommen 41,5 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Augsburg zugute“, freut sich die Landtagsabgeordnete und Staatssekretärin Carolina Trautner. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2019 erneut gestiegen. Ein gutes Signal ist für die Abgeordnete, dass nicht nur der Landkreis, sondern mit 24,8 Millionen Euro auch die Städte und Gemeinden in ihrem Stimmkreis (Augsburg-Land-Süd) profitieren.
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen 2019 bayernweit um rund 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro. Das sind 6,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Carolina Trautner: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“
Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2019 auf 9,97 Milliarden Euro. „Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten“, so die Staatssekretärin.
„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Augsburg“ verdeutlicht Trautner: „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“
