„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, sagt die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner Der Regierungsbezirk Schwaben erhält 2024 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von rund 10,7 Millionen Euro. Davon fließen 1.058.600 Euro an den Markt Fischach. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben.
„Das ist ein wichtiges politisches Zeichen für Schwaben und insbesondere für die Marktgemeinde Fischach. Darum war es mir ein wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel weiterhin gewährt werden“, so Carolina Trautner.
Bayernweit werden über 100 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.
Beim kommunalen Finanzausgleich wird 2024 mit 11,4 Milliarden Euro ein kräftiger Anstieg erreicht - insgesamt fließen über 20 Milliarden Euro an die bayerischen Kommunen. Das ist mehr als jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt. „Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, sagte Carolina Trautner abschließend.
