„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, sagt die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner Der Regierungsbezirk Schwaben erhält 2024 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von rund 10,7 Millionen Euro. Davon fließen 1.058.600 Euro an den Markt Fischach. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben.
„Das ist ein wichtiges politisches Zeichen für Schwaben und insbesondere für die Marktgemeinde Fischach. Darum war es mir ein wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel weiterhin gewährt werden“, so Carolina Trautner.
Bayernweit werden über 100 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.
Beim kommunalen Finanzausgleich wird 2024 mit 11,4 Milliarden Euro ein kräftiger Anstieg erreicht - insgesamt fließen über 20 Milliarden Euro an die bayerischen Kommunen. Das ist mehr als jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt. „Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, sagte Carolina Trautner abschließend.
Zu einem Informationsbesuch in den Bayerischen Landtag hat kürzlich die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner eingeladen. Die Teilnehmer der Besuchergruppe aus dem Augsburger Land hatten unter anderem die Gelegenheit, im Bayerischen Landtag mit Carolina Trautner über aktuelle politische Fragen sowie ihre Arbeit zu diskutieren. Dabei ging es vor allem die Krankenhausversorgung im ländlichen Raum: „Die Krankenhausreform muss so ausgestaltet werden, dass eine hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung auch abseits der großen Ballungszentren sichergestellt bleibt“, so Trautner bei der Diskussion.
Vor der Diskussion konnte die Gruppe einer Plenardebatte – die Aussprache zur Regierungserklärung von Gesundheitsministerin Judith Gerlach - beiwohnen und so den Parlamentsbetrieb hautnah miterleben. Carolina Trautner freute sich sehr über den Besuch aus dem Stimmkreis.
Wie die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner mitteilt, sucht das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und Heimat „Heimatdörfer“ – kleine Gemeinden mit überragender Lebensqualität und besonderer Heimatverbundenheit. „Gesucht sind Kommunen, die ihren Bewohnerinnen und Bewohnern beste Zukunftschancen bieten“, so Carolina Trautner.
Ausgezeichnet werden bis zu zwei Gemeinden in jedem Regierungsbezirk mit einer zweckgebundenen Prämie in Höhe von 50.00 Euro (bei Lage im Raum mit besonderem Handlungsbedarf 60.000 Euro), die für Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Lebensqualität vor Ort verwendet werden soll. Teilnahmeberechtigt sind alle Kommunen in Bayern bis maximal 3.000 Einwohner.
Carolina Trautner begrüßt das Ziel des Wettbewerbs, besonders lebenswerte Gemeinden in den Fokus zu rücken und ruft Kommunen im Landkreis Augsburg auf, sich zu bewerben.
Informationen zum Wettbewerb sind unter
https://www.heimat.bayern/heimatdorf/
abrufbar.
Wie die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner mitteilt, profitiert die Gemeinde Kutzenhausen von der Breitbandförderung des Freistaats.
Demnach wurde vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung der Gemeinde Kutzenhausen eine Zuwendung in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro für den Glasfaserausbau im Rahmen der Kofinanzierung nach der Bayerischen Gigabitrichtline 2.0 zugesagt.
„Der Freistaat steht an der Seite seiner Kommunen. Mit dieser Unterstützung kommen wir dem übergeordneten Ziel einer flächendeckenden Glasfaserversorgung näher. Es freut mich sehr, dass Kutzenhausen dadurch mit Glasfaser versorgt werden kann“, kommentierte Carolina Trautner die Nachricht, die sie vom zuständigen Staatsminister der Finanzen und Heimat, Albert Füracker, erhalten hat.
Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit: Die Stationen entlang der Staudenbahn, Fischach, Fischach Nord, Langenneufnach, Langenneufnach Nord und Margertshausen profitieren vom neuen Aktionsplan der Staatregierung zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. Das hat die Landtagsabgeordnete und frühere bayerische Sozialministerin Carolina Trautner mitgeteilt. „Die barrierefreie Umgestaltung der Bahnhöfe ist mehr als nur ‚behindertengerecht‘: Sie kommt neben mobilitätseingeschränkten Fahrgästen auch Menschen mit schwerem Gepäck, Kinderwägen und Fahrrädern zugute. Letztlich profitieren alle Fahrgäste entlang der Staudenbahn von der Maßnahme“, so Trautner, die auch Vorsitzende der Lebenshilfe in Bayern ist.
Der Freistaat sorgt laut Trautner mit bayernweit 100 Millionen Euro aus dem Staatshaushalt für ordentlich Druck im Kessel. Da sich Bund und DB lnfraGO AG ebenfalls am barrierefreien Ausbau beteiligen, ließen sich Investitionen von 200 Millionen Euro realisieren. „Gut angelegtes Geld!“, findet Trautner. „Das ist ein starker Schub für eine zukunftsweisende Bahnhofs-Infrastruktur hier in der Region und im ganzen Freistaat.“ Mit diesem neuen Aktionsprogramm schließe der Freistaat an sein bisheriges Engagement bei der Barrierefreiheit an und erhöhe das Ausbautempo, vor allem für Maßnahmen, die bei der DB keine Ausbauperspektive haben, betonte Trautner.
„Die Bahnhöfe entlang der Staudenbahn im Landkreis Augsburg profitieren dabei vom sogenannten Baustein 1 des Aktionsprogramms“, erklärte Trautner. „Darunter befinden sich 73 Projekte des Bundes, der DB sowie von nichtbundeseigenen Eisenbahnen.“
Wie Trautner weiter erläuterte, wird das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr nun auf die jeweiligen Kommunen zugehen und sie über die Möglichkeit des barrierefreien Ausbaus der jeweiligen Bahnstation informieren. Sofern die Kommune auf den fahrenden Zug aufspringt und einen Beschluss fasst, sich ebenfalls an den Kosten zu beteiligen, würde der Freistaat die Umsetzung des Projekts bei der DB beauftragen.
Der kommunale Finanzierunganteil könne laut Trautner in besonderen Härtefällen auch reduziert werden. „Damit sorgen wir für gleiche Verhältnisse in ganz Bayern, unabhängig von der Finanzkraft der Kommunen.“ Insgesamt sei eine Beteiligung der Städte und Gemeinden aber sinnvoll. „Auch das Image des Ortes sowie die Qualität als Wirtschafs- und Wohnstandort werden durch moderne Bahnhöfe gestärkt“, so Trautner.
„Ich danke der Staatregierung für dieses große Engagement zugunsten lebenswerter Kommunen vor Ort und den Regierungsfraktionen im Landtag, dass sie im Staatshaushalt die entsprechenden Gelder bereitgestellt haben“, erklärte Trautner. Mit dem Aktionsplan für barrierefreie Bahnhöfe stelle Bayern die Weichen in Richtung Zukunft!
Im Koalitionsvertrag haben CSU und Freie Wähler vereinbart, bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2028 insgesamt 100 weitere barrierefreie Stationen im bayerischen Bahnnetz zu schaffen. Mit dem Aktionsprogramm nimmt das Vorhaben volle Fahrt auf – „und das ganz ohne Verspätung“, ergänzt Trautner.
Zur dauerhaften Stärkung der Sport- und Schützenvereine hat der Bayerische Landtag für die Jahre 2024 und 2025 zusätzliche Mittel von jeweils zehn Millionen Euro für die sogenannte Vereinspauschale beschlossen. Damit stehen bayernweit rund 33,7 Millionen Euro zur Verfügung. Zwischenzeitlich wurde der Wert einer Fördereinheit nach den Sportförderrichtlinien für das Jahr 2024 mit 40 Cent festgelegt.
Das bedeutet, dass Sport- und Schützenvereine im Landkreis Augsburg mit einer Förderung nach der Vereinspauschale in Höhe von rund 650.000 Euro profitieren.
Im Zuge der Energiekrise hatte der Ministerrat im November 2022 eine Verdoppelung der Vereinspauschale für das Jahr 2023 beschlossen. Im Jahr 2023 lag der Wert einer Fördereinheit bei einfach 30 Cent und verdoppelt 60 Cent. Im Vergleich zum Jahr 2023 konnte der einfache Wert somit um 10 Cent von 30 Cent auf 40 Cent gesteigert werden.
„Die Erhöhung des Förderwerts ist ein wichtiges Zeichen und zeigt die Unterstützung des Freistaats für unsere Sport- und Schützenvereine. Vereine sind für unser soziales Gefüge von unschätzbarer Bedeutung. Dort wird wertvolle Nachwuchsarbeit für Kinder und Jugendliche geleistet und sie übernehmen damit eine gesellschaftlich bedeutsame Aufgabe“, so die frühere Sozialministerin und Landtagsabgeordnete Carolina Trautner.
Die Zuwendungen an die Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinie des Freistaats Bayern gewährt. Als Berechnungsgrundlage dafür dient die Mitgliederzahl. Zudem wird auch die Anzahl von Trainern und Übungsleiterlizenzen berücksichtigt.
Eine spannende Woche durfte Johanna Lehle aus Schwabmünchen im Rahmen ihres Schülerpraktikums erleben. Als Praktikantin begleitete sie Carolina Trautner in der letzten Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause.
Neben der Mitarbeit im Stimmkreisbüro konnte sie so Einblicke in Sitzungen des Bayerischen Landtags, Arbeitskreissitzungen und Gesprächsrunden gewinnen. Daneben nahm Johanna Lehle gemeinsam mit der früheren Sozialministerin an zahlreichen Terminen teil und bekam so mit, wie abwechslungsreich der Tagesablauf einer bayerischen Landtagsabgeordneten ist.
Nach der Praktikumswoche fasste Johanna Lehle ihre Erfahrungen kurz zusammen: „Diese Woche gefiel mir sehr gut, da ich sehr viele neue Eindrücke gewinnen und Sachen lernen konnte. Es war eine sehr schöne Erfahrung.“
Mit den Besuchern direkt ins Gespräch kommen - darum ging es der Landtagsabgeordneten und CSU-Kreisvorsitzenden Carolina Trautner bei ihrem Sommergespräch im Biergarten in Adelsried.
Einem kurzen Bericht aus München zu unterschiedlichen Themen wie die Einrichtung einer Enquête-Kommission zum Bürokratieabbau, dem Hochwasserschutz bis hin zu den Herausforderungen in der Wirtschaft wie dem Fachkräftemangel im Handwerk, der Erziehung und im Gesundheitssektor folgte der direkte Austausch. Weitere Gesprächsthemen umfassten die innere sowie Anliegen aus dem Kreistag wie die Bahnstrecke Augsburg-Ulm. Auch soziale Themen wie die Ganztagsbetreuung und die Rolle sozialer Netzwerke wurden diskutiert. Trautner setzte sich dabei von Tisch zu Tisch, um sich mit den zahlreichen Besuchern direkt auszutauschen, wovon diese auch rege Gebrauch machten.
Dabei waren es unterschiedliche Themen, die die Besucher an Carolina Trautner herantrugen und mit ihr diskutierten. Trautner nahm die Themen und Anregungen der Menschen auf und versprach, diese auch nach München mitzunehmen.
Mit dabei waren auch der Bürgermeister von Adelsried, Sebastian Bernhard, der CSU-Ortsvorsitzende Matthias Barth, sowie der stellvertretende Landrat Hubert Kraus.
Zu einem Besuch in das Berufsbildungs- und Jugendhilfezentrum Sankt Elisabeth der Katholischen Jugendfürsorge in Augsburg kam kürzlich die Landtagsabgeordnete und frühere Sozialministerin Carolina Trautner. Nach einer kurzen Vorstellung der Teilnehmervertretung hatte sie die Möglichkeit, sich bei einem Rundgang selbst ein Bild zu machen
Beim gemeinsamen Austausch ging es um die aktuelle Situation und die Entwicklung im Bereich Reha, Ausbildung und berufliche Maßnahmen. Carolina Trautner zeigte sich von den Angeboten sehr beeindruckt und freute sich über die gegebenen Einblicke.
Kreiert von Baumkrone Werbeagentur