Wie die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner mitteilt, wird auch in diesem Jahr der Bayerische Digitalpreis B.DIGITAL des Bayerischen Digitalministeriums verliehen.
„Im Gegensatz zu den sogenannten „Digital Natives“ sind die „Digital Immigrants“, Personen, die die Welt noch ohne digitale Tools kennengelernt haben und zu denen die Neuerungen erst im Laufe ihres Lebens gestoßen sind. Dies trifft aber nicht nur auf Einzelpersonen, sondern auf Unternehmen, Verwaltungen und Organisationen zu.
Lange bestehende Organisationen müssen oftmals erst ins Digitale migrieren und ihre Einordnung im Digitalen aktiv aufsuchen. Aus diesem Grund hat sich das Bayerische Staatsministerium für Digitales für das Jahr 2023 dem Thema „Digitale Heimat“ verschrieben.
Im Fokus steht der Ausbau Bayerns zum modernen Digitalstaat. „Es ist von großer Bedeutung, dass innovative Technologien von der öffentlichen Hand ebenso genutzt werden, wie in der Privatwirtschaft. Themen wie Cloud Computing oder der Einsatz künstlicher Intelligenz werden über kurz oder lang eine größere Rolle spielen“, so Carolina Trautner.
Digitalministerin Judith Gerlach möchte daher besondere, zum Schwerpunkt des Jahres passende Personen aus Bayern mit dem Bayerischen Digitalpreis auszeichnen. Ihr Ziel ist es, Initiativen zu identifizieren und zu fördern, die unsere Heimat digital und das Digitale zur Heimat für uns alle machen. Bis zum 14. April 2023 können von der Öffentlichkeit Vorschläge für den Bayerischen Digitalpreis 2023 eingereicht werden. Die Entscheidung über die Auszeichnung soll anschließend durch eine qualifizierte Jury getroffen werden.
Nähere Informationen zum Bayerischen Digitalpreis B.DiGiTAL 2023 sind unter
Carolina Trautner ruft daher relevante Personen und Initiativen aus ihrem Stimmkreis auf, sich aktiv zu bewerben.
Neue Spitze bei der bayerischen Lebenshilfe: Die Landtagsabgeordnete und frühere Sozialministerin Carolina Trautner wurde zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. „Es ist für mich eine große Ehre, mich hier einbringen zu dürfen“, betonte Trautner bei ihrer engagierten Antrittsrede vor gut 85 Delegierten auf der Landesversammlung der Lebenshilfe Bayern am 17. März 2023 in Erlangen.
Als zentrale Zukunftsthemen nannte die neue Vorsitzende der Lebenshilfe Bayern: ausreichend Wohnraum für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, ein würdevolles Leben im Alter zu ermöglichen sowie Inklusion in der Bildung und bei Freizeitangeboten ebenso voranzubringen wie in der Arbeitswelt und in der Gesundheitsversorgung.
„Es ist höchste Zeit, dass wir inklusives Miteinander leben!“, betonte die 61-jährige Sozialpolitikerin in ihrer Rede. Dabei müsse sich auch die Lebenshilfe in Bayern selbst weiterentwickeln und ihre Haltungen und Positionen in drängenden Fragen der Zukunft finden – in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, in der Unterstützung und Entlastung ihrer Familien und im gesellschaftlichen Zusammenleben insgesamt, so die neue Landesvorsitzende Carolina Trautner auf der Landesversammlung der Lebenshilfe Bayern in Erlangen.
Foto: Anita Sajer
Grünes Licht für Photovoltaik auf Dinkelscherber Rathausstadel. Wie das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege mitteilte, konnte eine Kompromisslösung gefunden werden, um die Energiewende vor Ort voranzutreiben und gleichzeitig die Belange des Denkmalschutzes zu berücksichtigen.
Einsatz bei Minister Blume
Nachdem das Projekt kurzfristig vor dem Aus stand, hatten sich der 2. Bürgermeister der Marktgemeinde, Dr. Ulrich Fahrner, und der CSU-Fraktionssprecher im Marktgemeinderat, Tobias Mayr, an die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner gewandt, um doch noch eine tragfähige Lösung zu finden. Nachdem sich diese der Sache angenommen und den zuständigen Staatsminister Markus Blume kontaktiert hatte, befasste sich das Landesamt für Denkmalpflege nochmals mit dem Vorhaben. (siehe Einsatz für PV)
Aus Sicht des Landesamtes ist im Zuge der Instandsetzung und Umsetzung eine Photovoltaikanlage auf dem Süddach des Rathausstadels dann denkmalgerecht, wenn diese bestmöglich integriert und unauffällig gestaltet wird. Daher wurde vorgeschlagen, vollflächig Module mit ziegelrot eingefärbten Modulen ohne sichtbare Binnenstruktur aufzubringen oder herkömmliche schwarze Module mit schwarzem Rahmen nur im unteren Drittel der Dachfläche. Außerdem stellt das Landesamt in Aussicht, den denkmalpflegerischen Mehraufwand mit einer Förderung zu unterstützen und somit die Mehrkosten gegenüber einer Standard-PV-Anlage zu übernehmen.
Beschluss im Bauausschuss
Am Dienstag beschäftigte sich der Bauausschuss der Marktgemeinde mit dem neuen Sachverhalt und votierte klar für die Variante mit den rot eingefärbten Modulen, auch wenn die Begründung mit der Einsehbarkeit vom öffentlichen Raum aus nicht nachvollzogen werden kann. Der Bauausschuss beschloss, zeitnah den entsprechenden Zuschussantrag zu stellen.
Marktrat Tobias Mayr erklärt: „Ehrlicherweise hätten wir uns ein noch stärkeres Entgegenkommen des Denkmalschutzamtes gewünscht. Denn zur Wahrheit gehört auch, dass die roten PV-Platten einen 20% schlechteren Wirkungsgrad haben und die Anlage für die Marktgemeinde nur durch die komplette Übernahme der Mehrkosten wirtschaftlich darstellbar sein wird.“
Mayr und Fahrner zeigen sich dennoch erfreut, dass ein gangbarer Kompromiss gefunden werden konnte. „Dem Einsatz von Carolina Trautner ist es zu verdanken, dass nochmal Bewegung in die Sache gekommen ist und durch dieses Projekt der Markt Dinkelscherben einen Beitrag zur Energiewende leisten kann“, bedankt sich der 2. Bürgermeister Dr. Ulrich Fahrner bei der Heimatabgeordneten.
Trautner kommentierte die positive Nachricht: „Der eingeschlagene Weg ist richtig. Wir verbinden ein sinnvolles dezentrales Energieprojekt mit den Anforderungen des Denkmalschutzes. Dies erhöht ganz sicher die Akzeptanz und damit ist ein guter Kompromiss gefunden, ohne wichtige Belange gegeneinander auszuspielen.“
Zu einem Informationsbesuch in den Bayerischen Landtag hat kürzlich die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner eingeladen. Die Teilnehmer der Besuchergruppe aus dem Augsburger Land hatten unter anderem die Gelegenheit, im Plenarsaal mit Carolina Trautner über aktuelle politische Fragen sowie ihre Arbeit zu diskutieren. Bei einer Hausführung durch das Maximilianeum bekamen die Besucher zudem Einblicke hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs. Carolina Trautner freute sich sehr über den Besuch aus dem Stimmkreis, bei dem sich die Teilnehmer hautnah ein eigenes Bild vom Parlamentsgeschehen machen konnten. Unter den Besuchern war unter anderem auch eine Gruppe der Landfrauen und die Kreisbäuerin Andrea Mayr.
Nach drei Jahren Corona-Pause war es endlich wieder so weit, das traditionelle Treffen der CSU-Schwabmünchen zum politischen Aschermittwoch. Kässpätzle, gute Gespräche und die Rede der Landtagsabgeordneten und früheren Sozialministerin Carolina Trautner standen in der voll besetzten Hütte im Luitpoldpark auf dem Programm.
Ortsvorsitzender Helmut Kugelmann begrüßte die Besucher, darunter Schwabmünchens Bürgermeister Lorenz Müller und zahlreiche Stadträte.
Bevor Trautner den persönlichen Austausch mit den Gästen suchte, ging sie in ihren Ausführungen auf unterschiedliche aktuelle Themen der Landespolitik ein, betont sachlich orientiert und nicht in Aschermittwochsrhetorik: „Hinschauen. Zuhören. Kümmern. Dieser Dreiklang bestimmt mein politisches Handeln. Ich bin davon überzeugt, dass wir genau dies bei einer zukunftsgerichteten, guten Sozialpolitik beherzigen sollten. Es geht um unsere Werte, es geht um Respekt, es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und um die richtigen Weichenstellungen für bestmögliche Lebensverhältnisse unserer Bürgerinnen und Bürger.“
Denn die Herausforderungen sind groß und reichen von den notwendigen Transformationen in der Arbeitswelt und dem dringenden Bedarf an Fachkräften über Inklusion und Integration bis hin zu den unterschiedlichen Formen und Ursachen von Armut und Einsamkeit.
Anschließend verurteilte Carolina Trautner den Angriffskrieg auf die Ukraine und arbeitete die Herausforderungen, die dies indirekt für Bayern und Deutschland habe, heraus. Konkret verwies sie auf die Energiekrise, die steigende Inflation und zusammengebrochene Lieferketten. Sie betonte, dass Bayern bei den erneuerbaren Energien im Bundesvergleich vorne liege, räumte aber ein, dass bei der Windkraft mehr passieren müsse: „Wir brauchen die Energie aus der Windkraft. Mein Anliegen ist aber, dies im Einklang mit den Kommunen und Bürgern zu machen, indem sich diese beteiligen können. Dies steigert die Akzeptanz vor Ort und die Wertschöpfung bleibt in der Region.“
Zum Abschluss dankte Trautner den vielen ehrenamtlich Engagierten, aber auch allen Menschen, die in den sozialen und Gesundheitsberufen arbeiten. Hier werde Großartiges geleistet.
Nachdem sich die Marktgemeinde Dinkelscherben auf den Weg gemacht hat, ihren denkmalgeschützten Rathausstadel umzunutzen und instandzusetzen, sollte auf das Dach der Südseite eine Photovoltaikanlage installiert werden. Dem hatte jedoch das Landesamt für Denkmalpflege eine Absage erteilt. Auch mit einer geplanten Gesetzesänderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes seien gewisse Vorgaben insbesondere hinsichtlich der Sichtbarkeit von Photovoltaikanlagen einzuhalten.
In Frage würden demnach nur ziegelrote, bündige Elemente, die in die Dachhaut integriert werden bzw. als Dacheindeckung fungieren oder rote Photovoltaik-Elemente mit ziegelroten Rahmen. Diese Variante wäre jedoch weniger effektiv und zudem deutlich kostspieliger.
Daher suchten der 2. Bürgermeister der Marktgemeinde Dr. Ulrich Fahrner und der CSU-Fraktionssprecher im Marktgemeinderat Tobias Mayr nun Unterstützung bei Carolina Trautner.
„Im Zentrum der Betrachtung steht die Sichtbarkeit vom öffentlichen Raum aus. Der südliche Teil des betroffenen Grundstücks ist aber nicht als öffentliche Fläche gewidmet. Die Photovoltaikanlage würde auf der Südseite niemanden stören und hätte auch keinerlei Beeinträchtigung des Rathausstadels zur Folge“, so Fahrner und Mayr bei einem gemeinsamen Ortstermin mit Carolina Trautner.
Foto: Stephan Dölle
Die CSU-Landtagsabgeordnete, die sich in der Angelegenheit bereits an den zuständigen Staatsminister Markus Blume gewandt hat, wollte sich selbst ein Bild vor Ort machen. Dabei stellte sie fest: „Wir müssen es mit der Energiewende ernst nehmen. Ich kann mir eine Photovoltaikanlage auf der Südseite sehr gut vorstellen.“ Sie versprach, nochmals auf Minister Blume zuzugehen, um für das Projekt zu werben. Es könnte dort dezentral Strom für das Rathaus gewonnen werden, ohne Beeinträchtigungen oder eine unzumutbare Optik. Schließlich sei die Nordseite die hauptfrequentierte. Man sieht die Anlage von dort gar nicht, so Trautner, Mayr und Fahrner.
Weltweit sind mehr als 200 Millionen Mädchen und Frauen durch Beschneidungen verstümmelt. Zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN ein umfangreiches Antragspaket eingebracht. Ziel ist es, Frauen besser vor grausamen Beschneidungen zu schützen sowie die medizinische Versorgung auszuweiten und zu verbessern. Dazu haben die Fraktionen heute auch die Petition „#KeinDurchschnitt: Für eine faire medizinische Versorgung genitalverstümmelter Patientinnen“ des Vereins NALA e.V. entgegengenommen.
Konkrete Forderungen
Konkret werden folgende Punkte gefordert:
Ausbildung der Ärzte im Bereich der Genitalverstümmelung verbessern.
Anpassung der Vergütung und Abrechnungsmodalitäten.
Ausbau des Bayerischen Präventions- und Beratungsnetzwerks im Bereich „weibliche Genitalbeschneidung“ - insbesondere auch im ländlichen Raum.
Sensibilisierung aller betroffenen Fachkräfte, insbesondere Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Jugendämter sowie Polizistinnen und Polizisten.
Hilfsfonds für von Genitalverstümmelung betroffene Frauen und Mädchen.
Dazu Carolina Trautner, die sich für die CSU-Fraktion federführend gemeinsam mit Bernhard Seidenath und Thomas Huber, den gesundheits- bzw. sozialpolitischen Sprechern des Themas angenommen hat:
„Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung besonders gravierender Art. Die Frauen leiden ein Leben lang unter psychischen und körperlichen Schmerzen. Deshalb ist ein klares Signal im Sinne der Menschenrechte: Der Landtag ächtet Genitalverstümmelung von Frauen. Wir haben uns bereits für ein Abrechnungssystem eingesetzt, das dem Mehraufwand der Ärztinnen und Ärzte auch gerecht wird. Denn die Behandlung bedarf mehr Zeit und besonders viel Sensibilität. Wir brauchen aber auch mehr Präventions- und ärztliche Beratungsangebote, die wir über einen eigens aufgelegten Hilfsfonds unterstützen werden. Dieser wird nicht nur vom Staat finanziert, sondern soll es auch möglich sein, dass Privatleute oder Institutionen diesen unterstützen. Ziel ist es, gesamtgesellschaftlich gegen Genitalverstümmelung vorzugehen. Unser Antragspaket ist ein wichtiger Schritt dazu.“
Foto: Stephan Dölle
FGM-Interview
Dazu Susann Enders, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:
„Die Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen hat schwerwiegende körperliche und seelische Folgen. Die Opfer leiden häufig ihr ganzes Leben unter den Langzeitfolgen der gefährlichen Eingriffe. In Deutschland sind derzeitigen Schätzungen zufolge mehr als 70.000 Frauen und 15.000 Mädchen betroffen. In Fachkreisen wird allerdings von einer weitaus höheren Dunkelziffer ausgegangen. Im Rahmen des umfassenden bayerischen Gewaltschutz- und Präventionskonzepts werden durch mehrere Modellprojekte bereits zahlreiche vorbeugende Maßnahmen zur Vermeidung von Genitalverstümmelung unterstützt. Zudem wird in Bayern aktuell eine Infrastruktur mit Beratungs-, Vernetzungs- und Schulungsangeboten auf- und ausgebaut. Als FREIE WÄHLER-Fraktion setzen wir uns vehement dafür ein, dass weitere Maßnahmen zur Prävention weiblicher Genitalverstümmelung gefördert werden.“
Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN haben im Haushalt 2023 70 Millionen Euro eingeplant, um als Fraktionen eigene Akzente für den Haushalt 2023 zu setzen.
Die Sozial- und Gesundheitspolitikerin Carolina Trautner legte dabei in den Vorberatungen ihren Fokus auf ihre thematischen Schwerpunkte.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags werden von den Initiativen unter anderem folgende inhaltliche Akzente gesetzt, die eine bayernweite Wirkung haben und von den Fachpolitikern der CSU und den Freien Wählern unterstützt werden:
Projekte im Sozialbereich
Mit der Arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit fördert der Freistaat junge Menschen, die besondere Schwierigkeiten haben, ihren Platz in der Arbeitswelt zu finden, um sie beruflich und sozial einzugliedern. In Bayern gibt es hierfür ein hochwertiges Angebot an erfolgreichen ganzheitlichen Qualifizierungs- und Ausbildungsprojekten in aktuell 20 Einrichtungen, insbesondere in Jugendwerkstätten. Durch passgenaue Hilfen wird eine nachhaltige Eingliederung in die Arbeitswelt ermöglicht. Soziale Kompetenzen und berufliche Fertigkeiten sollen in einem möglichst betriebsnahen Umfeld vermittelt werden. Auf Initiative der CSU-Fraktion werden die Maßnahmen auch 2023 fortgeführt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 2,46 Mio. Euro.
Hilfe für Obdachlose: Kein Dach über dem Kopf zu haben ist eine der extremsten Notlagen, die ein Mensch erleben kann. Es ist deshalb unsere Pflicht und unsere Verantwortung, bedürftigen Menschen bestmöglich zu helfen. Da insbesondere aufgrund der aktuellen Energie-Krise der Bedarf an Unterstützungsmaßnahmen für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten stark gestiegen ist, haben sich die Sozialpolitiker der CSU dafür eingesetzt, dass die Mittel im Rahmen des Aktionsplans „Hilfe bei Obdachlosigkeit“ um weitere 650.000 Euro verstärkt werden. Dadurch können bestehende Projekte zur Prävention von Wohnungs- und Obdachlosigkeit und zur Rückführung von obdachlosen Menschen in die Gesellschaft fortgeführt und neue Projekte angestoßen werden.
Gesundheitsprojekte
Im Bereich Gesundheit freut sich Carolina Trautner, dass beispielsweise die Weiterentwicklung des BORN-Projekts mit 400.000 Euro Berücksichtigung gefunden hat. Das Bayernweite-Onkologische-Radiologie-Netzwerk – kurz ‚BORN‘ des Bayerischen Zentrums für Krebsforschung (BZKF) nutzt die Chancen der Digitalisierung für die Versorgung von Krebspatientinnen und Krebspatienten. Ziel ist es, bei Tumorerkrankungen die bildgebende Untersuchung in ganz Bayern beginnend an den Universitätskliniken einheitlich durchzuführen, in strukturierter Weise auszuwerten und eine sichere IT-Struktur für die Datenerhebung und den Datenaustausch zu entwickeln. Nach der Erprobung an den sechs Universitätskliniken in Augsburg, Erlangen, München, Regensburg und Würzburg kann die standardisierte Erfassung von Bildgebungsdaten künftig in andere Kliniken und Praxen übertragen werden, so dass Patientinnen und Patienten in ganz Bayern profitieren.
Wichtig war für Trautner auch die ambulante Kinderhospizstiftung, die mit 200.000 Euro bedacht werden soll.
Daneben freut sich die Gesundheitspolitikerin, dass mit AETAS die Kinderkrisenintervention mit 150.000 Euro profitieren soll. „Dieses Geld wird für akut traumabelastete Kinder, Jugendliche, deren Bezugspersonen und Fachkräfte an der richtigen Stelle eingesetzt“, so Trautner.
Insgesamt sind es rund 30 Projekte und längerfristige Vorhaben in den Fachbereichen Soziales und Gesundheit, die bei den Fraktionsinitiativen berücksichtigt werden, sollte sich der Haushaltsausschuss mehrheitlich den Vorschlägen der Regierungskoalitionen anschließen.
Die Landtagsregierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern haben im Haushalt 2023 vorgesehen, über eine Million Euro für besondere Gemeinwohlleistungen im Bayerischen Staatswald aufzuwenden.
Wie die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner nun mitteilte, soll, eine Zustimmung im Haushaltsausschuss vorausgesetzt, davon auch der Walderlebnispfad in Aystetten profitieren. „Nachdem der Walderlebnispfad im Naturpark Augsburg Westliche Wälder am Pfaffenberg bei Aystetten in die Jahre gekommen ist, sind die vorgesehenen 50.000 Euro sehr hilfreich, um diesen zu erneuern“, so Carolina Trautner.
Es ist dabei angedacht, gemeinsam mit dem Naturpark, den Lehrpfad mit neuen Konzepten und Informationstafeln modern, digital und mit interaktiven Elementen auszustatten.
Bayernweit ist die Zahl der Erholungssuchenden in den vergangenen Jahren stetig gestiegen und hat zuletzt mit Corona ein Rekordhoch erlebt. Der Wald ist für Bayerns Bevölkerung ein wichtiger Ort, um Erholung und einen Ausgleich zum Alltag zu finden. Mit steigenden Besucherzahlen nehmen auch die Anforderungen an den Erholungsort Wald und dessen Angebote zu.
Die Bayerischen Staatsforsten leisten insbesondere im Rahmen der besonderen Gemeinwohlleistungen einen wesentlichen Beitrag dazu, dass die Wälder Bayerns diesen Ansprüchen gewachsen sind. Trotz großem Engagement und weitsichtiger Planung, sorgen steigende Kosten dafür, dass vor allem große Projekte mit überregionaler Signalwirkung zum Teil mehrere Jahre auf ihre Umsetzung warten müssen. Umso mehr begrüßt Trautner die Inwertsetzung des Walderlebnispfades Aystetten auf Initiative der CSU und Freien Wähler im Bayerischen Landtag.
